Am Thürnlhof

 

Bundespräsidenten-Stichwahl III, vielleicht am 04.12.2016

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Monday, September 12, 2016 3:56:00 PM
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Die Wahl zu verschieben war laut Sobotka unumgänglich, da bei vielen Wahlkarten-Kuverts Fehler aufgetaucht waren: Die Kuverts ließen sich nicht ordnungsgemäß verschließen, da die Klebeflächen defekt waren. Warum das so war, wird derzeit vom Bundeskriminalamt ermittelt. Vermutlich waren es hitzebedingte Schäden, die beim Transport der Wahlkarten aufgetreten seien. Auf eine Sabotage deute derzeit nichts hin, sagte der Innenminister. Da zu viele Kuverts beschädigt waren und nicht zeitgerecht eingetauscht werden können, sei ein rechtskonformer Urnengang nicht möglich gewesen, daher müsse die Wahl verschoben werden.

Erste Aussagen dazu:
Laut Innenministerium wird die Wahlverschiebung rund zwei Millionen Euro - zusätzlich! - kosten, Genaues könne man noch nicht sagen.
Van der Bellen: "Es sei unerträglich, wenn ein Wähler sich nicht sicher sein könne, dass seine Wahlkarte gültig ankommt. "Insofern führt kein Weg an dieser Verschiebung vorbei."
Die FPÖ kündigte an, einer Wahlverschiebung nur dann zuzustimmen, wenn zugleich die Briefwahl stark eingeschränkt wird. Die FPÖ schneidet bei der Briefwahl regelmäßig schlechter ab als bei der regulären Wahl.

Bundespräsidenten-Wahl: Chronologie:
Genau 40 Tage lang stand Alexander Van der Bellen als zukünftiger Bundespräsident fest. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Stichwahl am 22. Mai scheuten die Freiheitlichen mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer keine Mühen, einen Verhandlungsmarathon vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Gang zu setzen, an dessen Ende die Aufhebung der Stichwahl stand.

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